Die Bundesregierung hat bekanntlich die Corona-Warn-App zur Verfügung gestellt. Sie dient vor allem dazu, Ansteckungswege nachzuverfolgen und soll somit frühzeitig eine erneute Ausbreitung des Corona-Virus vorbeugen.
Zu den arbeitsrechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung der Corona-Warn-App stellen, hat die Landesvereinigung Baden-Württembergischer Arbeitgeberverbände (AGV-BW) nun eine ausführliche Information erarbeitet. Diese kann im Mitgliederbereich unserer Homepage www.kfz-bw.de unter Mitglieder / Unser Service für Mitglieder / Downloads / Coronavirus FAQ Corona-App heruntergeladen werden.
Es obliegt dem Arbeitgeber, eine Risikoabwägung im Hinblick auf den Arbeitseinsatz des Beschäftigten vorzunehmen. Regelmäßig wird hier bis zu einer Klärung durch einen Test zu prüfen sein, wie der Arbeitseinsatz vor Ort vermieden werden kann (z.B. mobiles Arbeiten, Zeitkontenabbau, ggf. Freistellung).
Arbeitgeber haben einerseits ein berechtigtes Interesse daran, dass keine möglicherweise infizierten Personen ihr Betriebsgelände betreten und damit Beschäftigte und Dritte der Gefahr einer Infizierung mit dem neuartigen Corona-Virus aussetzen. Andererseits können massenhafte App-Warnungen insbesondere bei einem Anstieg der Infektionsfälle zu erheblichen Arbeitsausfällen führen. Trotz intensiver Bemühungen der Verbände konnte leider nicht erreicht werden, dass der Entgeltausfall bei einer App-Warnmeldung bis zur Klärung einer Infektion entsprechend den Vorgaben im Infektionsschutzgesetz zu Quarantänemaßnahmen zu entschädigen ist. Vielmehr trägt dieses Entgeltzahlungsrisiko derzeit der Arbeitgeber.
(220-41/Julia Cabanis)