Am 1. Mai 2020 ist das novellierte THW-Gesetz in Kraft getreten. Es ist im Februar 2020 noch vor der Corona-Krise von der Bundesregierung verabschiedet und nun im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Da durchaus in Kfz-Betrieben Arbeitnehmer ehrenamtlich für den THW – auch in Einsätzen – tätig sind, finden sich nachfolgend einige wichtige Hinweise zu der Gesetzesänderung.
Hinzuweisen ist vor allem auf den neu gefassten § 3 Abs. 1 S. 3 THWG. Diese Norm sieht für Arbeitnehmer, die während der für sie maßgebenden regelmäßigen Arbeitszeit an Einsätzen oder Ausbildungsveranstaltungen zu Diensten des Technischen Hilfswerk (THW) herangezogen werden, Folgendes vor: Für die Dauer der Teilnahme an obigen Diensten oder Veranstaltungen sind diese Arbeitnehmer unter Weitergewährung desjenigen Arbeitsentgeltes freizustellen, das sie ohne die Teilnahme erhalten hätten. Im Zuge der Neuregelung wurden zudem die bisherigen Freistellungsanlässe „Einsätze und Ausbildungsveranstaltungen“ durch den Begriff „Dienste“ ersetzt. Dies hat zur Folge, dass der Arbeitgeber den betreffenden Arbeitnehmern zukünftig auch Freistellungen für die Vor- und Nachbereitung von Einsätzen gewähren muss.
Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens und der damit verbundenen politischen Arbeit hatte der ZDH unter dem Hinweis auf die Wichtigkeit ehrenamtlicher Tätigkeiten trotzdem ausdrücklich deutlich gemacht, dass sich für Arbeitgeber aus der Einbindung der Arbeitnehmer in ehrenamtliche Tätigkeiten keine zusätzlichen Belastungen ergeben dürfen. Nach Kritik des ZDH wurde nun in der Gesetzesbegründung unter anderem klargestellt, dass dienstliche Veranstaltungen des THW in der Regel außerhalb der üblichen Arbeitszeit anberaumt werden sollen – das heißt möglichst an einem Wochenende.
(229-02/Carsten Beuß)