Wir haben für unsere Mitglieder einige nützliche Informationen zur Kurzarbeit auf www.kfz-bw.de unter Mitglieder / Unser Service für Mitglieder / Downloads / Coronavirus /Kurzarbeit zusammengestellt. Insbesondere auf folgende Dateien möchten wir hinweisen:
Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) hat die aktuellen Voraussetzungen zur Kurzarbeit bzw. für die Gewährung von Kurzarbeitergeld in einer Übersicht zusammengefasst.
Außerdem hat der ZDK eine Muster-Einwilligungserklärung herausgegeben, die ebenfalls an oben genannter Stelle heruntergeladen werden kann. Insbesondere ist eine Vereinbarung notwendig, wenn es in tarifgebundenen Betrieben keinen Betriebsrat gibt und wenn in tarifungebundenen Betrieben im zugrundeliegenden Arbeitsvertrag die mögliche Einführung von Kurzarbeit nicht geregelt ist. Die Vereinbarung zur Kurzarbeit muss dabei den Anforderungen des AGB-rechtlichen Transparenzgebots im BGB genügen. Dafür ist es insbesondere erforderlich, dass die konkreten Zeiten der Kurzarbeit, der Grund für die Kurzarbeit und die Beträge der zu erwartenden Lohnzahlungen während dieser Zeit für den Arbeitnehmer nachvollziehbar und transparent dargestellt werden.
Hinsichtlich des zu vereinbarenden Zeitraums der Kurzarbeit sollte dieser nicht zu kurz gewählt werden. Denn ansonsten würde nach Ablauf dieses Zeitraums eine Verlängerung der Vereinbarung erforderlich werden. Umgekehrt eröffnet die Muster-Vereinbarung des ZDK bei einer länger vereinbarten Kurzarbeit dem Arbeitgeber unter der Ziffer 2 eben genau die Möglichkeit zur vorzeitigen Beendigung der Kurzarbeit.
Die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit hat auf ihrer Internetseite einen eigenen Bereich für Kurzarbeitergeld im Zusammenhang mit dem Corona-Virus veröffentlicht, der laufend aktualisiert wird:
https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld.
(220-41/Julia Cabanis)